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Onlinerechte für Beschäftigte
8.10.2010, heise online

Gegner der Vorratsdatenspeicherung machen mobil

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) halten eine verdachtsunabhängige Protokollierung von Nutzerspuren für überflüssig und unverhältnismäßig. Sie reagieren damit auf einen an die Presse durchgesickerten internen Bericht des Bundeskriminalamts (BKA), der ein "erhebliches Ermittlungsdefizit" aufgrund fehlender Verbindungs- und Standortdaten ausmachte. Das BKA fordere "nicht weniger, als die Kommunikationsdaten von 82 Millionen Menschen dauerhaft zu speichern, damit es eine geringe Anzahl von Ermittlungsanfragen an die Provider stellen kann", hält Oliver Süme aus dem eco-Vorstand dem Begehren der Polizeibehörde entgegen. Das sei letztlich "absurd", zumal es "jetzt schon verfassungsgemäße und wirkungsvolle Methoden gibt, um die Identität von Telefon- und Internet-Tätern zu ermitteln".


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