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Onlinerechte für Beschäftigte
9.1.2009, heise online

Justizministerin hofft auf Stopp von Web-Sperren

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hofft auf einen Stopp des Gesetzes für Web-Sperren gegen Kinderpornografie durch den Bundespräsidenten. "Wenn das Gesetz nicht in Kraft tritt, machen wir genau eines: Dann sorgen wir dafür, dass diese Inhalte gelöscht werden", sagte sie dem Nachrichtenmagazin Spiegel. "Das ist allemal effektiver, als zu versuchen, sie durch leicht umgehbare Sperren nur zu verstecken." Allerdings gebiete der Respekt vor den Kompetenzen des Bundespräsidenten, sich mit Empfehlungen zurückzuhalten.


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