Onlinerechte für Beschäftigte - Überwachung am Arbeitsplatz
Wichtiger Hinweis:

Diese Webseite ist Teil eines inzwischen ausgelaufenen Projekts und wird ab September 2014 nicht weiter aktualisiert, bleibt aber vorerst als Archiv erhalten.

Vielen Dank für Ihr Verständnis
Ihr Team der Onlinerechte für Beschäftigte

Kampagne

Hintergrund der Kampagne

Durch die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien wandelt sich unsere Kommunikation am Arbeitsplatz. Bei einem wirksamen Einsatz können Ressourcen wie E-Mail, world-wide-web und Intranet die Arbeitseffizienz maßgeblich steigern und neue Arbeitsprozesse erleichtern.

Diese Online-Netzwerke können auch wirksam zu der Verbesserung der Kommunikationsmethoden zwischen den ArbeitnehmerInnen und ihren gewählten VertreterInnen in Gewerkschaften und in Betriebsräten beitragen. Am elektronischen Arbeitsplatz sind die herkömmlichen Kommunikationsformen der Gewerkschaften und Betriebs- bzw. Personalräte mit den Mitgliedern nicht mehr in allen Fällen zweckmäßig.

Es besteht aber keine Garantie, dass die Beschäftigten in der Lage sein werden, aus den neuen Technologien ihrerseits Nutzen zu ziehen.

Die private Nutzung von E-Mail und Internet ist bisher gesetzlich nicht fixiert. In der betrieblichen Praxis der Unternehmen wird die Nutzung von Intra- und Internet sehr unterschiedlich gehandhabt. Einige verfügen über keinerlei Regelungen, andere verhängen Verbote oder kontrollieren durch spezielle Software das Online-Verhalten der Beschäftigten. Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung ist noch in den Anfängen. Daher herrscht sowohl bei den Beschäftigten als auch seitens der ArbeitgeberInnen eine große Unsicherheit bezüglich der Nutzung neuer Medien. Diese Unsicherheit kann durch eindeutige Regelungen im Arbeitnehmerdatenschutzgesetz ausgeräumt werden. Der Abschluss dieses Gesetzes ist aber von der Bundesregierung auf einen späteren Zeitpunkt vertagt worden.

Um diesem Gesetzgebungsverfahren neue Impulse zu geben, verbunden mit dem Aufruf, das Gesetz mit Beginn der nächsten Legislaturperiode zu verabschieden, und um die Sensibilität bei den Betroffenen zu erhöhen, haben wir eine Online-Kampagne initiiert, die die Ziele der internationalen UNI-Kampagne "Online-rights for online-workers" von 1998 auf nationaler Ebene fortführt.

Solange eine gesetzliche Grundlage nicht vorhanden ist, müssen durch den Abschluss von Betriebs- und Dienstvereinbarungen zur Nutzung von Internet und Intranet klare Regelungen geschaffen werden, die den Beschäftigten Sicherheit geben.


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