Onlinerechte für Beschäftigte - Überwachung am Arbeitsplatz
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Ihr Team der Onlinerechte für Beschäftigte

Kontrolle am Arbeitsplatz

Datenschutz im Netz

In Deutschland gibt es noch immer kein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz, durch das der Umgang mit personenbezogenen Daten im Arbeitsverhältnis geregelt wird. Die Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Arbeitsverhältnis wird nur unzureichend durch eine Fülle unterschiedlicher gesetzlicher Regelungen und durch immer zahlreicher werdende Einzelfallentscheidungen der Arbeitsgerichte bestimmt. Fakt ist eine zunehmende Verunsicherung von Arbeitnehmern wie von Arbeitgebern bezüglich der rechtlichen Zulässigkeit des Einsatzes technischer Maßnahmen bei der E-Mail oder Internetnutzung am Arbeitsplatz.

Im Telefonverzeichnis einer Senatsverwaltung und auch auf den Namenstafeln an den Diensträumen wurden die Bearbeiterzeichen aller Beschäftigten, die zum Personalüberhang des Landes gehören und somit keine Planstelle mehr haben, mit einem dreistelligen Namenskürzel gekennzeichnet. Für jeden offensichtlich und für die Betroffenen besonders diskriminierend wurden damit Menschen öffentlich als Überhang gekennzeichnet.

Ein Redakteur einer Zeitung erhält den Vorwurf, seine Texte immer zu spät ins Redaktionssystem einzuweisen. Der Arbeitgeber belegt dies mit minutiösen Daten aus dem technischen System: Datum, Artikel, Uhrzeit der Eingabe – dies obwohl eine Betriebsvereinbarung personenbezogene Leistungs- und Verhaltenskontrollen untersagt.

Der Mitarbeiter eines international agierenden Telekommunikationsunternehmens staunt nicht schlecht: Auf dem Monitor seines Rechners tut sich plötzlich etwas – ohne dass er einen entsprechenden Befehl eingegeben hätte. Der Mitarbeiter und der Betriebsrat gehen der Sache nach und finden heraus: Das Mutterunternehmen aus Übersee hat im Haus ein Remote-System installiert, ohne die Beschäftigten und die Interessenvertreter zu informieren. Besorgniserregender Nebeneffekt: Das System macht es auch aus der Zentrale heraus möglich, ohne Wissen der Beschäftigten auf deren Daten zuzugreifen, ihre Arbeit real time zu überwachen, zu kontrollieren wer wie oft mit welchen Programmen gearbeitet hat usw.


(Quelle: DGB-Broschüre: Arbeitnehmerdatenschutz, Informationen, Fallbeispiele und Forderungen zur einer notwendigen gesetzlichen Regelung)

Beim Umgang mit E-Mail/Intranet/Internet am Arbeitsplatz werden fast immer – gewollt oder ungewollt – Daten erzeugt oder erfasst, die Informationen über die Persönlichkeit und das Verhalten der Beschäftigten hinterlassen.

Die Daten können in Grafiken oder Tabelle gelistet, über bestimmte Zeiträume erstellt, nach Stichwörtern durchsucht oder automatisch ausgewertet werden.


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